• Was lange währt… wird eingestellt

      Meinem Mandanten wurde der Besitz kinderpornographischer Schriften vorgeworfen (§ 184b StGB). Im Rahmen einer Hausdurchsuchung, die eigentlich wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs durchgeführt worden war, wurden einige Festplatten sowie sein Laptop und sein Smartphone mitgenommen. Auf den sichergestellten Gegenständen fanden sich entsprechende unschöne Bilder – nicht v ...

      KUJUS Strafverteidigung- 291 Leser -
  • Facebook kündigt Privacy-Center an

    20. Februar 2018 Vor wenigen Tagen hat der Social-Media-Riese Facebook seine Einstellungen für die Privatsphäre überarbeitet. Im Rahmen der Änderungen hat es auch erstmalig seine Datenschutzgrundlagen veröffentlicht und zeigt in diesen auf, welche Informationen der Nutzer zu welchem Zweck gesammelt und geteilt werden.

    Datenschutzticker.de- 2 Leser -
  • Kinderschrei ins Ohr einer Erzieherin kein Arbeitsunfall

    Das Sozialgericht Dortmund hat entschieden, dass eine Erzieherin, die Ohrgeräusche auf Schreie eines Kindes zurückführt, keine Entschädigungsleistungen von der gesetzlichen Unfallversicherung erhält. Die Erzieherin ist in einem heilpädagogischen Kinderheim beschäftigt. Sie führt Ohrgeräusche darauf zurück, dass ihr ein Kind ins Ohr geschrien habe und erhob Anspruch auf Entschä ...

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 7 Leser -
  • Befristung im Profifußball

    Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass die Befristung von Arbeitsverträgen mit Lizenzspielern der Fußball-Bundesliga mit Blick auf die besondere Eigenart der Arbeitsleistung der Spieler gerechtfertigt ist. Grundsätzlich gilt: Die kalendermäßige Befristung eines Arbeitsvertrages ohne Vorliegen eines sachlichen Grundes ist bis zur Dauer von zwei Jahren zulässig.

    Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 13 Leser -
  • Mord, § 211 StGB

    Eine merkwürdige Entscheidung vom 5. Senat des Bundegerichtshofs, bei der es zuvorderst um die Beantwortung der Frage ging, ob der Angeklagte seinen Kontr ...

    revision-strafrecht.com- 15 Leser -
  • BGH: Ärztebewertungsportal muss Daten löschen

    Karlsruhe – Das Ärztebewertungsportal Jameda muss die Daten einer Dermatologin aus Köln komplett löschen. In dem vorliegenden Fall sei die Speicherung der personenbezogenen Daten unzulässig gewesen, urteilte der Bundesgerichtshof. In einem früheren Urteil zu einem anderen Fall hatten die Karlsruher Richter noch entschieden, dass eine Speicherung der personenbezogenen Daten mit ...

    JUDID- 13 Leser -
  • BGH: Jameda muss Arztprofil löschen

    Jameda betreibt unter der Internetadresse www.jameda.de ein Arztsuche- und Arztbewertungsportal, auf dem Informationen über Ärzte und Träger anderer Heilberufe kostenfrei abgerufen werden können. Als eigene Informationen werden die sogenannten „Basisdaten“ eines Arztes angeboten. Zu ihnen gehören akademischer Grad, Name, Fachrichtung, Praxisanschrift, weitere Kontaktdaten sow ...

    WK LEGAL Online Blog- 18 Leser -
  • Wie lasse ich eine Marke schützen?

    Was ist eine Marke? Eine Marke ist ein Name, Firmenname, Begriff, Logo oder irgendeine Kombination hieraus, die Unternehmen, Waren oder Dienstleistungen identifizieren. So dienen Marken der Symbolisierung einer Herkunft, mit der bestimmte Inhalte assoziiert werden, wie bspw. Qualität, Preiswürdigkeit u.v.a.m.

    fachanwalt-hannoverin Markenrecht- 19 Leser -
  • BGH zum Einsatz eines Störsenders: Ein Fall von § 243 StGB?

    A. Sachverhalt A entwendete wertvolle Gegenstände aus Fahrzeugen, nachdem er in Parkhäusern abgewartet hatte, bis die Halter ihr Fahrzeug geparkt und nach dem Aussteigen eine Funkfernbedienung betätigt hatten, um es zu verriegeln. A gelang es jeweils mittels eines Störsenders, den Schließmechanismus des Fahrzeugs so zu stören bzw. zu manipulieren, dass es nicht verschlossen wurde.

    Jura Online - 27 Leser -
  • Think Twice before Speaking of Constitutional Review in Turkey

    Turkey has never been governed by the rule of law. This simple fact, long known to political dissidents, members of ethnic and religious minorities, and progressive legal scholars in Turkey, has finally started to be publicly acknowledged by the international community. But, this acknowledgment comes too little, too late. Let’s start with the whirlwind of incidents of the past week.

    Verfassungsblog- 20 Leser -
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